Lead
Mit der Einführung autonom verkehrender Fahrzeuge kommt dem Strafrecht der bisherige Primäradressat strafrechtlicher Sanktionen abhanden: der Fahrzeuglenker. Das Forschungsprojekt geht der Frage nach, wer stattdessen unter welchen Voraussetzungen strafrechtlich verantwortlich ist, wenn autonom verkehrende Fahrzeuge Unfälle verursachen.

Lay summary

Inhalt und Ziel des Forschungsprojekts

Die in den Bereich des technisch möglichen rückende Vision selbstfahrender Autos wirft die Frage auf, wer für Unfälle, die von solchen Fahrzeugen verursacht werden, die Verantwortung trägt. Im Rahmen des Forschungsprojekts werden zentrale Teilbereiche der Frage nach dem Kreis tauglicher Adressaten strafrechtlicher Verantwortlichkeit und der Abgrenzung der Verantwortungsbereiche analysiert. Ziel ist es zu klären, welche Modifizierungen der tradierten Instrumente der Zuweisung strafrechtlicher Verantwortlichkeit erforderlich sind, wenn diese auf den digitalisierten Strassenverkehr mit autonomen Fahrzeugen Anwendung finden sollen. In einem ersten Teilprojekt wird die Frage geklärt, unter welchen Voraussetzungen das autonom verkehrende Fahrzeug selbst als sog. «ePerson» zum Adressaten strafrechtlicher Normen werden kann. In einem zweiten Teilprojekt wird der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen der Fahrzeughalter, der Hersteller des Fahrzeugs oder sonstige, am Betrieb derartiger Fahrzeuge beteiligte Personen bestraft werden können, wenn autonome Fahrzeuge Unfälle verursachen. Im dritten Teilprojekt geht es um die Frage, ob und wie die Verantwortungsbereiche der verschiedenen möglichen Sanktionsadressaten im Rahmen eines Gesamtkonzeptes sinnvoll aufeinander abgestimmt werden können.

Keywords

Strafrecht
autonomer Fahrzeugverkehr
ePerson als Adressat strafrechtlicher Sanktionen
Schuldprinzip
Strafbarkeit des Fahrzeughalters
Strafrechtliche Produkteverantwortlichkeit
Regressverbot
Normative Einschränkung der Sphären strafrechtlicher Verantwortlichkeit