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Lay summary

Das ProDoc-Forschungsmodul „Challenges to Local Government“ befasst sich aus unterschiedlichen Perspektiven mit aktuellen Herausforderungen, mit denen sich die Gemeinden in den Schweiz konfrontiert sehen. Gemeinsame Ausgangsbasis für die drei Dissertationsprojekte ist eine gesamtschweizerische Befragung der der Gemeindeschreiber. Solche Erhebungen bei sämtlichen Schweizer Gemeinden werden seit 1988 in regelmässigen Abständen durchgeführt. Mit der fünften Befragung wird es möglich, einen Zeitraum von zwanzig Jahren zu überblicken.

Das erste Projekt richtet den Blick auf die Gemeindeversammlungen, ein weltweit nahezu einzigartiges System der direktdemokratischen Entscheidungsfindung, welches in rund 80 Prozent der Schweizer Gemeinden zum Einsatz kommt. Untersucht werden unter anderem, über welche Kompetenzen die Gemeindeversammlung in den verschiedenen Gemeinden und Kantonen verfügt, welche Personen sich in besonderem Mass an Gemeindeversammlungen beteiligen und wie intensiv an den Gemeindeversammlungen debattiert wird.

Das zweite Projekt widmet sich der Fusionsproblematik, die in den letzten Jahren in der Schweiz eine grössere Aktualität erfahren hat. Ein besonderes Augenmerk wird auf den Aspekt des Standortwettbewerbs, auf die Regionalisierung und auf die Agglomerationsproblematik gelegt. Es zeichnet sich ab, dass Fusionen heute in einem grösseren Rahmen thematisiert werden und das Zusammenlegen von zwei kleinen Gemeinden bei weitem übertreffen.

Das dritte Projekt beschäftigt sich schliesslich mit der Aufgabenteilung zwischen den Gemeinden und den Kantonen. Wie umfassend kann das Konzept der fiskalischen Äquivalenz überhaupt angewandt werden, wie weit können die unterschiedlichen strukturellen Voraussetzungen der Gemeinden mitberücksichtigt werden und welche Kooperationsformen zwischen Gemeinden und dem Kanton erweisen sich vor dem Hintergrund von Subsidiarität und Gemeindeautonomie und dem Bedürfnis nach Gleichbehandlung und Koordination als adäquat?

Die drei Dissertationsprojekte sind noch nicht abgeschlossen, sodass noch keine konkreten Schlussergebnisse vorliegen. Geplant ist, die Projekte in der ersten Hälfte 2013 fertigzustellen.

Ein über die Nachwuchsförderung hinausreichendes Ziel des Forschungsmoduls „Challenges to Local Government“ ist es, einen Beitrag zur Etablierung des Forschungsbereichs „Local Government“ in der Schweiz zu leisten. Dies wird durch die Kooperation zwischen dem IDHEAP in Lausanne und dem KPM der Universität Bern sichergestellt.