Project

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Die Individualität des Werks

Applicant Martin Noah
Number 184331
Funding scheme Doc.CH
Research institution Juristische Fakultät Universität Basel
Institution of higher education University of Basel - BS
Main discipline Legal sciences
Start/End 01.04.2019 - 31.01.2022
Approved amount 166'203.00
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All Disciplines (12)

Discipline
Legal sciences
Visual arts and Art history
Architecture and Social urban science
Arts
Sociology
Theatre and Cinema
Music, Theatre
Economics
Musicology
Psychology
Philosophy
Science of management

Keywords (5)

Urheberrecht; individueller Charakter; urheberrechtlicher Werkbegriff; Immaterialgüterrecht; Individualität

Lay Summary (German)

Lead
Eine Kernaufgabe des Urheberrechts ist es, sachgerechte Voraussetzungen für den rechtlichen Schutz geistiger Leistungen zu definieren. Dieser Aufgabe kommt das schweizerische Urheberrechtsgesetz nach, indem es Werke als «geistige Schöpfungen mit individuellem Charakter» definiert. Haupt- bzw. Wesensmerkmal der schutzfähigen Schöpfung ist dabei der individuelle Charakter. Bis anhin fehlt es jedoch an objektiv überprüfbaren Kriterien zur Feststellung dieser Werkindividualität.
Lay summary

Mangels objektiver Kriterien zur Feststellung der Individualität eines Werks ist die Schutzfähigkeit immer von einem subjektiven Werturteil abhängig. Dies führt zu großer Rechtsunsicherheit, was sich einerseits an der anhaltenden Uneinheitlichkeit der Rechtsprechung und andererseits in der gerichtlichen Tendenz zur Herunterstufung der urheberrechtlichen Schutzanforderungen äußert. In der Folge dieser niedrig angesetzten Schutzschwelle droht die Berücksichtigung der sich im Urheberrecht gegenüberstehenden Interessen (Schutzinteresse und Freihaltebedürfnis) in ein unausgewogenes Gleichgewicht zu fallen. Im Rahmen des Forschungsprojekts «Die Individualität des Werks» wird das urheberrechtliche Individualitätserfordernis mittels rechtswissenschaftlicher Auslegungsmethoden, die auch ökonomische und gesellschaftswissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigen, auf seinen Inhalt und seine Bedeutung hin untersucht. Auf der Basis der dadurch gewonnen Erkenntnisse werden praktikable Methoden zur Feststellung der Individualität entwickelt.

Vor dem Hintergrund einer intensiven und breit geführten gesellschaftlichen Diskussion um Sinn und Zweck des Urheberrechts setzt sich das Projekt die Schaffung von Rechtssicherheit und die Sicherung des urheberrechtlichen Interessenausgleichs zum Ziel, und leistet so einen Beitrag zur Förderung einer vielfältigen und innovativen Kulturlandschaft.

Direct link to Lay Summary Last update: 08.02.2019

Responsible applicant and co-applicants

Employees

Collaboration

Group / person Country
Types of collaboration
Doktoratsprogramm "Recht im Wandel" / Universität Basel Switzerland (Europe)
- in-depth/constructive exchanges on approaches, methods or results
- Research Infrastructure
- Exchange of personnel

Abstract

Das Urheberrecht schützt Werke der Literatur und Kunst. Ob einer künstlerischen Schöpfung im Einzelnen Schutz zukommt oder nicht, entscheidet sich anhand der Werkschutzvoraussetzungen von Art. 2 Abs. 1 URG. Danach sind Werke unabhängig von ihrem Wert oder Zweck geschützt, wenn es sich um geistige Schöpfungen mit individuellem Charakter handelt. Der individuelle Charakter eines Werks ist dabei das Hauptkriterium und gleichzeitig das am schwierigsten zu definierende Merkmal eines urheberrechtlich geschützten Werks. Da das Gesetz keine Definition des Individualitätsbegriffs enthält, ist es Aufgabe der Lehre und Rechtsprechung, Kriterien zur Feststellung des individuellen Charakters in einem Werk zu entwickeln. Der urheberrechtliche Individualitätsbegriff wurde aber bisher noch nicht hinreichend präzisiert. Dies führt zu grosser Rechtsunsicherheit, was sich einerseits an der anhaltenden Uneinheitlichkeit der schweizerischen Rechtsprechung und andererseits in der Tendenz der Rechtsprechung zur Herunterstufung der urheberrechtlichen Schutzanforderungen äussert. In der Folge dieser niedrigen Schutzanforderungen droht das Urheberrecht in ein Ungleichgewicht der Interessenberücksichtigung zu fallen. Dies geschieht vor dem Hintergrund einer intensiven und breit geführten gesellschaftlichen Diskussion um Sinn und Zweck des Urheberrechts. Mittels rechtswissenschaftlicher Auslegungsmethoden, die auch ökonomische und gesellschaftswissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigen, soll das Individualitätserfordernis von Art. 2 Abs. 1 URG im Rahmen des Promotionsvorhabens «Die Individualität des Werks» inhaltlich untersucht werden. Basierend auf diesen Erkenntnissen sollen praktikable bzw. justiziable Kriterien entwickelt werden, anhand welcher das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein des individuellen Charakters in einer geistigen Schöpfung der Literatur und Kunst festgestellt werden kann. Anhand der entwickelten Methoden soll einerseits die Bestimmung der Schutzfähigkeit eines Erzeugnisses, und andererseits eine Eingrenzung der jeweiligen Schutzwirkung bzw. des jeweiligen Schutzumfangs ermöglicht werden.
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