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Grundrechtlicher Schutz der Satire

English title Constitutional Protection of Satire
Applicant Cueni Raphaela
Number 159019
Funding scheme Doc.CH
Research institution
Institution of higher education University of Basel - BS
Main discipline Legal sciences
Start/End 01.03.2015 - 31.07.2017
Approved amount 169'148.00
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Keywords (5)

Meinungsfreiheit; Satire; Vergleichendes Verfassungsrecht; Kunstfreiheit; Medienrecht

Lay Summary (German)

Lead
Satire ist eine spezielle Art der Meinungsäusserung, welche Eigenschaften der künstlerischen und politischen Kommunikation in sich vereint. Es ist in der Rechtsprechung und Lehre anerkannt, dass satirische Kommunikation besonders geschützt werden soll. Jedoch zeigt sich, dass Umfang und Inhalt dieses besonderen Schutzes weitgehend ungeklärt bleiben, und im Umgang von Gerichten mit Satire verschiedene Probleme auftreten. Diese Probleme sollen im Forschungsprojekt thematisiert und Lösungen vorgeschlagen werden, wodurch der grundrechtliche Schutz der Satire in der Schweiz geklärt werden kann.
Lay summary

Ziele des Forschungsprojekts

Ziel des Forschungsprojekts ist die Klärung des grundrechtlichen Schutzes satirischer Kommunikation in der Schweiz. Zu diesem Zweck muss zunächst der juristische Begriff der Satire umschrieben werden, bzw. anhand von Theorien der Literaturwissenschaft definiert werden, wie Satire im juristischen Zusammenhang sinnvollerweise zu verstehen ist.

Danach wird der grundrechtliche Schutz von Satire thematisiert. Rechtliche Probleme im Umgang mit Satire sollen herausgearbeitet und analysiert und Lösungen dazu vorgeschlagen werden. Da es in der Schweiz kaum Lehre und Rechtsprechung zum Thema des speziellen grundrechtlichen Schutzes der Satire gibt, drängt sich in diesem Zusammenhang ein rechtsvergleichender Ansatz auf. Einbezogen werden die Rechtsprechung und Lehre des deutschen und des US-amerikanischen Verfassungsrechts sowie die einschlägigen Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Die Erkenntnisse aus der Rechtsvergleichung zum Umgang der erwähnten Rechtsordnungen mit Satire sollen als Grundlage bzw. als mögliche Lösungsansätze für den Umgang mit satirischer Kommunikation in der Schweiz dienen.

Wissenschaftlicher und gesellschaftlicher Kontext des Forschungsprojekts

Das Projekt soll den bisher unklar gebliebenen besonderen grundrechtlichen Schutz der Satire herausarbeiten. Einbezogen werden zu diesem Zweck auch vor allem literatur-, medien-, und kommunikationswissenschaftliche Quellen.  Das Projekt soll auf diese Weise zu einem besseren Schutz der gesellschaftlich wichtigen satirischen Kommunikation beitragen und eine Diskussion zur Stellung der Meinungsfreiheit in der Schweiz anregen.

Direct link to Lay Summary Last update: 17.02.2015

Responsible applicant and co-applicants

Employees

Publications

Publication
Schutz von Satire im Rahmen der Meinungsfreiheit
Cueni Raphaela (2019), Schutz von Satire im Rahmen der Meinungsfreiheit, Dike Verlag AG, Zürich/St. Gallen.

Awards

Title Year
Fakultätspreis der Juristischen Fakultät der Universität Basel gestiftet von der Anwaltskanzlei Vischer (Die Juristische Fakultät der Universität Basel würdigt mit der Verleihung des Fakultätspreises Absolvierende mit dem besten Abschluss für deren herausragende Dissertation.) 2019
Professor Walther Hug-Preis Mit den Professor Walther Hug-Preisen (Dissertationspreise) werden rechtswissenschaftliche Dissertationen zum schweizerischen Recht prämiert, die bereits an der Universität die höchste Auszeichnung erfahren haben und sich zusätzlich durch besondere wissenschaftliche Qualitäten auszeichnen. 2019

Abstract

Die Dissertation mit dem Titel „Grundrechtlicher Schutz der Satire“ widmet sich der Satire in ihrer Qualität als grundrechtlich geschützte Kommunikation.Ausgangspunkt der Arbeit ist die Feststellung, dass Satire immer wieder gerichtlich beurteilt wird, die Entscheide zum Thema aber selten zu überzeugen vermögen, da zum einen der Begriff der Satire oft unklar bleibt und zum anderen auch Aussagen zum konkreten grundrechtlichen Schutz satirischer Äusserungen oft vage sind. Ausgehend von dieser Beobachtung soll die geplante Dissertation die satirische Kommunikation unter ihrem spezifisch grundrechtlichen Gesichtspunkt behandeln und versuchen, einen im Rahmen der Meinungsfreiheit kohärenten und sinnvollen Umgang mit satirischer Kommunikation vorzuschlagen.In einem ersten, der juristischen Fragestellung vorgelagerten Schritt gilt es, den oft unpräzise verwendeten Satirebegriff zu klären und definitorisch zu umschreiben. Dabei wird zuerst auf den bzw. die literaturwissenschaftlichen Satirebegriffe eingegangen; in einem zweiten Schritt wird versucht, aus dem literarischen einen juristisch brauchbaren Begriff der Satire zu erarbeiten.In einem nächsten Schritt wird auf die Kommunikationsgrundrechte und die Satire als spezifische Kommunikation näher eingegangen. Rechtliche Probleme im Umgang mit Satire sollen herausgearbeitet und analysiert und Lösungen dazu vorgeschlagen werden. Da es in der Schweiz kaum Lehre und Rechtsprechung zum Thema des speziellen grundrechtlichen Schutzes der Satire gibt, drängt sich in diesem Zusammenhang ein rechtsvergleichend-völkerrechtlicher Ansatz unter Berücksichtigung der Rechtsordnungen von Deutschland und den USA sowie der Europäischen Menschenrechtskonvention auf. Anhand des Vergleichs dieser drei bedeutenden Rechtsordnungen soll eine möglichst grosse Vielfalt an Meinungen und Ansätzen zur Thematik der Kommunikationsgrundrechte generell und der Behandlung von Satire im Speziellen berücksichtigt werden. Die Erkenntnisse aus der Rechtsvergleichung sollen als Grundlage bzw. als mögliche Lösungsansätze für den Umgang mit satirischer Kommunikation in der Schweiz dienen.
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