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Direkte Demokratie und religiöse Minderheiten in der Schweiz: Tyrannei der Mehrheit oder ausgebauter Minoritätenschutz?

Applicant Vatter Adrian
Number 115712
Funding scheme NRP 58 Religions, the State and Society
Research institution Lehrstuhl für Schweizer Politik Universität Zürich
Institution of higher education Companies/ Private Industry - FP
Main discipline Political science
Start/End 01.09.2007 - 31.05.2011
Approved amount 372'941.00
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Keywords (5)

Direct democracy; religious minority; referndums and initiatives; minority rights; Switzerland

Lay Summary (German)

Lead
Lay summary
Kurzzusammenfassung



Bietet die direkte Demokratie einen besonderen Schutz für religiöse Minderheiten oder führt sie zu ihrer verstärkten Diskriminierung? Welche gesellschaftlichen, politischen und institutionellen Faktoren begünstigen den Schutz, welche die Diskriminierung in der Volksabstimmung? Diese aktuellen Fragen werden mittels Fallstudien und vergleichenden Analysen kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Volksabstimmungen, die religiöse Minderheiten betreffen, untersucht.




Zusammenfassung



Hintergrund

Die politischen Forderungen religiöser Minderheiten sind heute in den Blickpunkt der öffentlichen Debatte und von teilweise heftigen politischen Auseinandersetzungen gerückt. Stichworte hierfür sind die Errichtung von Friedhöfen oder religiöser Bauten für diese Minderheiten, das rituelle Schlachten, die Gestaltung des Religionsschulunterrichts und die öffentlich-rechtliche Anerkennung nicht-christlicher Glaubensgemeinschaften. Diese Konflikte werden im schweizerischen politischen System der halbdirekten Demokratie immer häufiger mittels Volksabstimmungen entschieden.
Obwohl somit die Frage demokratietheoretisch und gesellschaftspolitisch an Aktualität gewinnt, und obwohl die Schweiz bereits über aufschlussreiche Erfahrungen über den direktdemokratischen Umgang mit religiösen Minderheiten verfügt, besteht bis heute keine vertiefte Untersuchung über die Folgen der direkten Demokratie für den Schutz dieser Gruppen. Dabei gilt es für andere Sachbereiche als anerkannt, dass die direkte Demokratie die Politikergebnisse nachhaltig beeinflusst, indem sie diese näher zur Mehrheitsmeinung der Bürger rückt als die repräsentative Demokratie.



Ziel

Stellt die direkte Volksbeteiligung somit eine potentielle Tyrannei der Mehrheit dar, vor der bereits Madison und Tocqueville gewarnt haben? Oder werden religiöse Minderheiten durch die Volksrechte besonders geschützt? Eine Reihe von Faktoren beeinflusst vermutlich die Wirkung der direkten Demokratie: Eigenschaften der betroffenen Minderheit und des Abstimmungsgegenstands, der Abstimmungskampagnen, sowie des gesellschaftlichen Umfelds. Das Projekt ermittelt Erfolgs- und Misserfolgsfaktoren für den Schutz religiöser Minderheiten mittels Fallstudien und vergleichenden Analysen aus der Schweiz und den US-Gliedstaaten.



Bedeutung

Das Projekt trägt zum Verständnis der Wirkungen bei, welche die direkte Demokratie für den Schutz von Minderheiten und insbesondere von religiösen Minderheiten entfaltet. Damit wird erstens eine in der Politikwissenschaft kontrovers diskutierte Frage auf solider empirischer Basis unter Berücksichtigung der gesellschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen systematisch untersucht. Aus den Erkenntnissen über die Erfolgs- und Misserfolgsfaktoren für den Minderheitenschutz lassen sich zweitens die Handlungsspielräume und Strategien für eine erfolgreiche Gestaltung von Abstimmungsvorlagen und -kampagnen erarbeiten, bei denen es um die Rechte religiöser Minderheiten geht.


Direct link to Lay Summary Last update: 21.02.2013

Responsible applicant and co-applicants

Employees

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