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Human Rights in Switzerland

Applicant Schefer Markus
Number 103998
Funding scheme Project funding
Research institution Juristische Fakultät Universität Basel
Institution of higher education University of Basel - BS
Main discipline Legal sciences
Start/End 01.01.2005 - 31.12.2008
Approved amount 202'300.35
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Lay Summary (German)

Lead
Lay summary
Laysummary: KurzzusammenfassungDie Grundrechte in der Schweiz beruhen auf einer grossen Vielfalt von Rechtsquellen des nationalen und internationalen Rechts und sind in besonderem Masse rechtsvergleichend zu konkretisieren. Dieses Projekt fragt nach dem Gehalt der in der Schweiz geltenden Grundrechte im Lichte des nationalen und internationalen Rechts und unter Berücksichtigung rechtsvergleichender Erkenntnisse.ÜbersichtIn der heutigen Verfassungsordnung der Schweiz stellen die Grundrechte einen etablierten, unverzichtbaren Gehalt dar. Sie sind Legitimitätsgrundlage und Schranken allen staatlichen Handelns und verpflichten das Gemeinwesen, aktiv zu ihrem Schutz tätig zu werden.Bis Mitte der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts waren die Grundrechte in der Schweiz primär in der Bundesverfassung verankert und aus ihr zu erschliessen. Seither sind, insbesondere mit dem Wegfall des Ost-West-Konflikts, die völkerrechtlichen Gewährleistungen der Grundrechte zunehmend wichtiger geworden. Durch die immer wirksamere internationale Grundrechtsprechung (insb. des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des UNO-Menschenrechtsausschusses) und die direkte Anwendbarkeit völkerrechtlicher Grundrechtsgarantien ist heute oft kaum mehr auszumachen, welche Grundrechtsgehalte auf welcher Rechtsquelle beruhen. Aufgrund der zunehmenden Interdependenzen der unterschiedlichen Staaten sind auch die Verfassungsordnungen gegenüber einander porös geworden; Grundrechtskonkretisierung muss deshalb heute stets auch in rechtsvergleichender Hinsicht erfolgen.Die Bundesverfassung von 1999 versuchte, diese Entwicklungen in gewissem Rahmen in sich aufzunehmen, indem sie verschiedene völkerrechtliche Grundrechtsgehalte aufnahm und ausdrücklich selbst verankerte. Sie vermochte aber nicht, eine einheitliche Geltungsgrundlage für die Grundrechte in der Schweiz zu bilden.Das vorliegende Projekt stellt die in der Schweiz geltenden Grundrechte in ihrem Inhalt und ihrer Dogmatik dar, wie sie im Rahmen der erwähnten Rechtsgrundlagen entwickelt wurden. Es versucht, den Grundrechten in der Schweiz trotz ihrer vielfältigen Herkunft kohärente Konturen zu verleihen und sie in der Praxis handhabbar zu machen.Das Projekt fand in einer umfassenden Diskussion und Darstellung in Form der Monographie Niederschlag.
Direct link to Lay Summary Last update: 21.02.2013

Responsible applicant and co-applicants

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